ANTON DONAUBAUER

Alter: 50 Jahre

Wohnort: Hengersberg

Wahlkreis: Deggendorf

Ausgeübte Tätigkeit:
Richter

berufliche Qualifikation:
Volljurist

Wahlkreis

227

227

Wahlkreis

berufliche Qualifikation:
Volljurist

Ausgeübte Tätigkeit:
Richter

Wahlkreis: Deggendorf

Wohnort: Hengersberg

Alter: 50 Jahre

ANTON DONAUBAUER

DAFÜR KÄMPFE ICH POLITISCH

Gerechtigkeit und Heimat stärken

DONAUBAUER NACH BERLIN

Ich möchte unsere schöne Heimat bewahren und stärken, damit wir von den großen Metropolregionen nicht abgehängt werden. Ich stehe für eine glaubhafte Politik, die unsere Gesellschaft nicht spaltet, sondern eint, indem sie auf Gerechtigkeit basiert. Herausforderungen wie Corona oder der Klimawandel brauchen konkrete Maßnahmen, die dem Bürger nützen und nicht den Großkonzernen. Dafür benötigen die Freien Wähler und ich Ihr Vertrauen und Ihre beiden Stimmen.

Ihr Anton Donaubauer

MEINE ZIELE IM BUNDESTAG

Glaubwürdigkeit der Politik – Klimaschutz

MEINE POSITIONEN

01

ENERGIEPOLITIK MIT DEN
BÜRGERN GEMEINSAM

Nach Fukushima wurde 2011 die Energiewende auf den Weg gebracht. Was ist in den zehn Jahren passiert?

Atom- und Kohlekraftwerke werden abgeschaltet. Alte Biogasanlagen haben im EEG wenig Zukunft. Für Windkraft gilt in Bayern die 10h-Regel. Grüner Strom ist noch zu wenig. Auch im Wahlkreis 230 werden 380-kV-Trassen ohne ehrlicher Anliegerbeteiligung und Prüfung neuer Technologien durchgedrückt. Die Energiewende kann ohne neuer Abhängigkeit von EU-Nachbarn nur mit den Anliegern funktionieren.
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02

SICHERHEIT
GEWÄHRLEISTEN

In all den Diskussionen über die Folgen der Flüchtlingskrise 2015 wird übersehen, dass in Deutschland den

90er Jahren in einigen Bundesländern eine Parallelgesellschaft entstanden ist. Alle Ordnungs- und Hilfskräfte haben den Respekt der Gesellschaft verdient. Die Die Handlungsfähigkeit der Ordnungsorgane sowie das Zusammenwirken mit der Justiz gilt es zu verbessern. Die Bundesregierung sollte sich auf EU-Ebene dafür einsetzen, dass Gastfreundschaft nicht missbraucht wird.
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03

AKTIVER
HOCHWASSERSCHUTZ

Als direkter Donauanlieger und den Erkenntnissen des Donauhochwassers 2013 sieht man eindringlich,

wie notwendig aktiver und vor allem wirksamer Hochwasserschutz ist. Das gilt nach den aktuellen Ereignissen im Juli 2021 nicht nur für unsere Ströme und Flüsse, sondern immer mehr auch für kleine Bäche. Es gibt beim Schutz gegen Hochwasser sicher kein Patentrezept. Daher müssen viele Maßnahmen und technische Vorkehrungen ins Auge gefasst werden, um insgesamt die Bürger vor diesen schlimmen Ereignissen zu bewahren. Und man hat gesehen, es geht nicht nur um Geld und Vermögen, sondern auch um Menschenleben. Daher fordere ich auch eindringlichst, dass entlang der Donau mit Flutpoldern Flächen geschaffen werden, um die enormen Wassermassen eines Hochwassers aufzufangen und zu verteilen. Auch muss man fordern, dass in Zukunft weniger Flächen zu versiegeln und mehr Versickerungsmöglichkeiten für das Regenwasser zu schaffen. Denn auch das trägt dazu bei, Hochwasserereignisse zu verhindern.
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04

ARBEIT MUSS
SICH LOHNEN

Die steuerliche Belastung von Arbeitnehmern ist durch eine dynamische Anpassung der

Freibeträge zur Vermeidung stiller Progression zu begrenzen. Insbesondere hochqualifizierte gut entlohnte Arbeitsplätze sind durch eine Flexibilisierung der Arbeitszeitmodelle z.B. durch eine Wochenarbeitszeit zu sichern. Umgehungstatbestände beim Mindestlohn wie z.B. bei Paketdienstfahrern oder Mitarbeitern in der Logistik sind zu kontrollieren. Die EU-Coronahilfen zur Verbesserung unseres Gesundheitswesens sind zweckgebunden einzusetzen, um das kranke Gesundheitswesen endlich zu reformieren.
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05

VERKEHRSWENDE
IDEOLOGIEFREI

Für die Mobilität der Zukunft sind alle Verkehrsmittel wichtig. Die ÖPNV und Elektromobilität ist für Ballungsräume

wegen Feinstaub und CO2-Ausstoss die Zukunft. Für den ländlichen Raum sowie Busse, Lkw, Schiffe und Flugzeuge sind grüner Wasserstoff als Schlüsseltechnologie und Biomethanol zum Ressourcenverbrauch und zur Schonung der Umwelt weitaus vielversprechender. Deutschland sollte für Sanierung und Ausbau der Bahnstrecken auf das Investitionsvolumen aller Nachbarländer kommen. Dies gilt insbesondere für den vertraglichen Zuführung zum Brennenbasistunnel. Im ländlichen Raum ist vor allem im touristischen Umfeld der autonome Bus zu fürdern.
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06

MIGRATION
STEUERN

Deutschland ist ein Einwanderungsland. Mit dem Schengenabkommen zum Abbau der

EU-Binnengrenzen hat Mitteleuropa das Problem der Kontrollen an die Außengrenzen verlagert. Diesen Ländern sollte die EU durch Stärkung von Frontex und EU-Kontrollstellen helfen. Zugewanderte Mitbürger sollten mit Einforderung von Leistungsbereitschaft gefördert werden. Wer die Gastfreundschaft nicht wahrnehmen möchte, sollte mit einer Änderung des EU-Asylrechts und Rückführabkommen mit den Herkunftsländern die EU wieder verlassen müssen. Flüchtlinge in Ausbildung sollten ein Bleiberecht erhalten können. Die Attraktivität unserer Sozialsysteme für Zuwanderung sollte beseitigt werden. Spurwechsel sollte möglich sein. Für Fachkräfte aus Drittstaaten ist ein Einwanderungsgesetz notwendig.
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07

RENTE
IN WÜRDE

Wer 45 Jahre hart gearbeitet hat, soll seine wohlverdiente Rente aus gesetzlicher, betrieblicher

und freiwilliger Rente erhalten. Die gesetzliche Rente soll auch für Vollzeitbeschäftigte mit Mindestlohn maßgeblich den Erhalt des eigenen Lebensstandards gewährleisten. Hierzu sollte nach dem österreichischen Modell die gesamte Solidargemeinschaft aus Arbeitsgebern, Arbeitnehmern, Beamten und Selbstständigen in die Rentenkasse einzahlen. Leistungsfremde Auszahlungen sind zu minimieren.
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08

DIGITALSTANDORT
SICHERN

Digitalisierung sollte endlich auch in Behörden oder Schulen zum Alltag gehören. Mit einer

Digitalisierungsoffensive Im öffentlichen Bereich kann die Abwanderung von Technologie verhindert werden. Datenschutz darf nicht das Alibi für fehlende Bereitschaft zu Digitalisierung sein. Jeder Nutzer soll wie z.B. bei Cookie ohne großen Aufwand aktiv über die Verwendung eigener Daten entscheiden können.
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09

BILDUNGSSPITZE
ERREICHEN

„Kinder sind unsere Zukunft“ oder „Nutzen aller Potentiale“ sollen keine Überschrift bleiben. Deshalb soll die

frühkindliche Förderung gestärkt und soziale Bildungslücken geschlossen werden. Die Zersplitterung der Bildungslandschaft soll überwunden, das Handwerk und die duale Ausbildung gestärkt werden. Corona sollte nicht dazu führen, das Niveau des Schulabschlusses abzusenken. Vielmehr sind Bildungslücken mit staatlicher Unterstützung zu schließen und auf Landesebene Bundesmittel zweckgebunden einzusetzen.
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DONAUBAUER

Seit 2001 auf wechselnden Posten als Richter und Staatsanwalt beim Freistaat Bayern beschäftigt, bin ich derzeit als weiterer Aufsichtsführender Richter am Strafgericht tätig. Viel in Bewegung und sportlich aktiv entdecke ich mit meiner Frau und unseren beiden Töchter gern und oft die schöne Natur unserer Heimat – nicht selten auf dem Mountainbike. Kommunalpolitik, Vereinsleben und Ehrenamt sind mir sehr wichtig. Neben vielen Vorstandsposten engagiere ich mich besonders für die Entwicklung & Sicherheit unserer Kinder und Senioren. Mein Einsatz reicht vom Vorsitz der örtlichen Kreisverkehrswacht, über den Jugendbeauftragten des Marktes und der Jugendleitung in unserem Skiclub bis hin zur ehrenamtlichen Organisation des Hengersberger Christkindlmarktes.

DONAUBAUER

Seit 2001 auf wechselnden Posten als Richter und Staatsanwalt beim Freistaat Bayern beschäftigt, bin ich derzeit als weiterer Aufsichtsführender Richter am Strafgericht tätig. Viel in Bewegung und sportlich aktiv entdecke ich mit meiner Frau und unseren beiden Töchter gern und oft die schöne Natur unserer Heimat – nicht selten auf dem Mountainbike. Kommunalpolitik, Vereinsleben und Ehrenamt sind mir sehr wichtig. Neben vielen Vorstandsposten engagiere ich mich besonders für die Entwicklung & Sicherheit unserer Kinder und Senioren. Mein Einsatz reicht vom Vorsitz der örtlichen Kreisverkehrswacht, über den Jugendbeauftragten des Marktes und der Jugendleitung in unserem Skiclub bis hin zur ehrenamtlichen Organisation des Hengersberger Christkindlmarktes.

Folge Anton Donaubauer

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